Sollen Roboter Steuern zahlen?

Sollen Roboter Steuern zahlen?Vor vielen Jahren hatte ich das Wort schon mal gehört: Maschinensteuer. Mein Vater hatte mir von hitzigen Debatten darüber in seiner Studentenzeit erzählt. Automatisierung und Digitalisierung führen nun zum Revival einer alten Idee.

Und plötzlich war der österreichische Bundeskanzler Christian Kern ein Kommunist. Das warf ihm ausgerechnet sein Koalitionspartner und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner vor. Der konservative Politiker hatte gesagt: „Ich erkenne hier Tendenzen eines realen Sozialismus mit menschlichem Antlitz.” Was dem Sozialdemokraten Kern diesen Vorwurf eingebracht hatte? Eine alte Idee.

Der frischgebackene Bundeskanzler fordert die Einführung einer Maschinensteuer – je nach politischer Gesinnung auch Wertschöpfungsabgabe oder Digitalisierungsdividende genannt. „Heute finanzieren wir unseren gesamten Sozialstaat über Lohnnebenkosten”, sagt Kern. “Die digitale Disruption führt aber dazu, dass – überspitzt gesagt – jeder, der heute einen Schreibtisch vor sich hat, zu einer gefährdeten Spezies gehört.” Die Abgabe auf die Arbeit von Maschinen soll gleichzeitig die Lohnnebenkosten senken und den Sozialstaat retten.
Seit den 1970er Jahren wird eine Steuer auf Maschinen immer wieder diskutiert, aber nie im großen Rahmen umgesetzt. Die prinzipielle Überlegung dahinter ist schnell erklärt: Wenn ein Angestellter in einem Betrieb arbeitet, muss er von seinem Lohn Steuern und Sozialabgaben bezahlen. Auch der Arbeitgeber liefert einen Anteil für Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung ab. Wenn aber Menschen in Fabriken und Büros zunehmend durch Maschinen ersetzt werden – so die Befürchtung hinter der digitalen Disruption – sinken die Einnahmen und steigen die Kosten des Sozialstaats. Gleichzeitig gehen die Profite und der Wert der Unternehmen in die Höhe. Ein Beispiel dafür: Das wertvollste Unternehmen war 1996 General Electric mit 239.000 Mitarbeiter und einem Börsenwert von 209 Milliarden Dollar (inflationsbereinigt). 2016 ist Apple das wertvollste Unternehmen mit 606 Milliarden Dollar (Stand: 4.10.2016) Marktkapitalisierung und nur rund 100.000 Mitarbeitern. Während das Topunternehmen heute mehr als dreimal so viel wert ist wie General Electric vor 20 Jahren, beschäftigt es weniger als halb so viele Menschen. Es gibt viele Gründe für den Erfolg von Apple, aber dennoch zeigt dieser Vergleich, dass heute viel weniger Menschen viel mehr Kapital erwirtschaften können.

Zwar zapft die Körperschaftsteuer auch die Gewinne an, doch immer öfter entziehen sich die internationalen Konzerne ihrer Steuerpflicht. Dagegen könnte eine Maschinensteuer helfen: Je nach Modell sollen Maschinen bzw. der von ihnen erwirtschaftete Ertrag taxiert werden.

„Industrie 4.0“ – die vernetzte, halbintelligente Produktion von Gütern kommt

 Heute schon ist jeder zehnte Arbeiter in der deutschen Automobilindustrie ein Roboter. Digitalisierung, Deep Learning, künstliche Intelligenz und Big Data verheißen der Industrie eine vierte Revolution.
Illustration: Sibylle Jazra, Redaktion: Esther Göbel und Rico Grimm, Produktion: Rico Grimm